Behinderung & Beruf
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Direktionsrecht

Im Rahmen des Direktionsrechts (Weisungsrechts) ist der Arbeitgeber berechtigt, durch einseitige Anordnung die in dem Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsbedingungen näher zu konkretisieren. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich durch den Arbeitsvertrag zur Arbeitsleistung (vgl. Arbeitsverhältnis). Hinsichtlich der konkreten täglichen Pflicht hat er sich durch den Arbeitsvertrag dem Direktionsrecht des Arbeitgebers unterworfen. Hierdurch wird insbesondere der Inhalt der Tätigkeiten nach Arbeitsort, Art der Ausführung und Zeit näher bestimmt, aber auch das Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb reglementiert, soweit es für den Betriebszweck erforderlich ist.

Umfang und Ausübung: Das Direktionsrecht muss sich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen halten. Bei seiner Ausübung hat der Arbeitgeber auch auf Behinderungen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen. Gemäß § 81 Abs.4 Nr.1 SGB IX hat der Arbeitgeber den schwerbehinderten Menschen so zu beschäftigen, dass dieser seine Fähigkeiten und Kenntnisse möglichst voll verwerten und weiterentwickeln kann (vgl. auch berufliches Fortkommen). Zudem darf ein schwerbehinderter Beschäftigter bei einer Weisung nicht wegen seiner Behinderung benachteiligt werden (§ 81 Abs.2 Nr.1 Satz 1 SGB IX).

Inhalt und Umfang des Weisungsrechts richten sich in erster Linie nach dem jeweiligen Arbeitsvertrag. Daneben gelten die gesetzlichen Regelungen des Arbeitsschutzes sowie Bestimmungen in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen, soweit sie den Arbeitsvertrag mitgestalten. Der Spielraum des Arbeitgebers für einseitige Anordnungen innerhalb seines Direktionsrechts ist umso enger, je genauer der Aufgabenbereich des Arbeitnehmers im Arbeitsvertrag festgelegt ist.

Die Ausübung des Weisungsrechts muss sich ferner im Rahmen der besonderen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers für schwerbehinderte Menschen halten. Dabei sind die zulässigen Grenzen dieses Rechts gegenüber einem schwerbehinderten Menschen enger zu ziehen als gegenüber einem nicht behinderten Arbeitnehmer.

Änderungen der Arbeitsbedingungen, die über die Grenzen des Direktionsrechts hinausgehen, kann der Arbeitgeber gegen den Willen des schwerbehinderten Menschen nur im Wege der Änderungskündigung durchsetzen.