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Arbeitsverhältnis

Das Arbeitsverhältnis ist die rechtliche Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die den Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung und den Arbeitgeber zur Bezahlung verpflichten. Das Arbeitsverhältnis beginnt mit dem Abschluss des Arbeitsvertrags. Der Inhalt bestimmt sich nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (BGB, HGB, GewO, ArbSchG, SGB IX usw.), nach Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen sowie nach Vereinbarungen im Einzelarbeitsvertrag.

Hauptpflicht des Arbeitnehmers ist die Leistung der vereinbarten Arbeit, Nebenpflichten sind zum Beispiel die Treuepflicht und die Verschwiegenheitspflicht. Durch den Arbeitsvertrag unterwirft er sich zugleich dem Weisungsrecht (Direktionsrecht) des Arbeitgebers.

Als Hauptpflicht hat der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt zu zahlen und als Nebenpflichten Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers zu schützen, Fürsorgepflichten zu erfüllen und Erholungsurlaub zu gewähren. Schwerbehinderte Menschen haben darüber hinaus gegenüber dem Arbeitgeber einen Rechtsanspruch auf berufliches Fortkommen (§ 81 Abs. 4 Nr. 1–3 SGB IX).

Befristetes Arbeitsverhältnis: Mit dem Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG) wurden die Möglichkeiten für befristete Arbeitsverhältnisse neu geregelt.

  • Die Höchstbefristungsdauer für befristete Arbeitsverträge ohne sachlichen Grund wird einheitlich auf 2 Jahre festgelegt. Durch einen Tarifvertrag kann jedoch eine andere Regelung getroffen werden. Für Arbeitnehmer ab dem 58. Lebensjahr gilt die Höchstbefristungsdauer nicht.
  • Innerhalb der 2-jährigen Höchstbefristungsdauer werden bis zu 3 Verlängerungen eines befristeten Arbeitsvertrags zugelassen. Allerdings ist diese Befristung nicht möglich, wenn bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestand.

Sachliche Gründe für eine sonstige Befristung können zum Beispiel sein:

  • nur vorübergehender betrieblicher Bedarf an der Arbeitsleistung
  • Beschäftigung im Anschluss einer Berufsausbildung
  • Beschäftigung in einem Probearbeitsverhältnis

Da bei befristeten Verträgen eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen ist, hat das Integrationsamt nur bei einem Antrag auf Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung ein Kündigungsschutzverfahren durchzuführen.

Probearbeitsverhältnis: Um die Eingliederung schwerbehinderter Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu erleichtern, kann im Einzelfall auch ein befristetes oder unbefristetes Probearbeitsverhältnis vereinbart werden.