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Eingliederungshilfe

Die Eingliederungshilfe ist eine steuerfinanzierte Unterstützungsleistung für Menschen mit Behinderungen. Sie ist bis zum 31.12.2019 als Sozialhilfeleistung im Kapitel 6 im SGB XII („Eingliederungshilfe für behinderte Menschen“) normiert und wird ab dem 01.01.2020 als „Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)“ zum Teil 2 des SGB IX. Besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es nach § 53 SGB XII, „die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. […] die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern“.

Leistungsberechtigt im Sinne der Eingliederungshilfe sind nach § 53 SGB XII Personen, die wegen einer Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt sind oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind. Derzeit erhalten rund 880.000 Menschen mit Behinderungen Eingliederungshilfe. Sehr häufig sind dies Menschen mit einer geistigen oder psychischen Behinderung. Die Zahl der Menschen, die Eingliederungshilfe in Anspruch nehmen, wächst seit Jahren kontinuierlich an.

Wer Träger der Eingliederungshilfeleistungen ist, wird von den Bundesländern in eigener Zuständigkeit geregelt. Insofern bestehen bundesweit unterschiedliche Zuständigkeiten: auf örtlicher Ebene, auf überörtlicher Ebene oder in einer Mischform. Bundesweit wurden 2015 über 17 Milliarden Euro im Rahmen der Eingliederungshilfe aufgewendet. Damit macht die Eingliederungshilfe über die Hälfte aller Gesamtausgaben für die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen aus. Schwerpunkte sind die Leistungen zur sozialen Teilhabe (Unterstützung beim Wohnen – selbstständig mit ambulanter Unterstützung oder in einer stationären Wohneinrichtung) sowie die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (in einer Werkstatt für behinderte Menschen [WfbM]).

Mit dem Bundesteilhabegesetz wird die Eingliederungshilfe schrittweise vom SGB XII in das SGB IX überführt und von einer Fürsorgeleistung zu einem eigenständigen Leistungsrecht umgebaut. Die neuen Regelungen treten zum 01.01.2018, 01.01.2020 und zum 01.01.2023 in Kraft. Zielsetzung der Reform ist es, die Eingliederungshilfe im Sinne der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen weiterzuentwickeln und die Kostendynamik zu bremsen.